Nebentätigkeit

Eine Nebentätigkeit ist eine Tätigkeit, welche ein Arbeitnehmer außerhalb seiner Arbeitszeit betreibt. Grundsätzlich sind Nebentätigkeiten zulässig. Der Arbeitgeber kann somit grundsätzlich nicht verbieten, dass sein Arbeitnehmer einer Nebentätigkeit nachgeht. 

Etwas anderes gilt dann, wenn die Ausübung der Nebentätigkeit die Haupttätigkeit des Arbeitnehmers nicht nur unerheblich beeinträchtigt. Dies kann dann der Fall sein, wenn die Arbeitskraft des Arbeitnehmers, zum Beispiel durch körperliche Arbeit, beeinträchtigt wird oder wenn Wettbewerbsinteressen entgegenstehen, zum Beispiel bei einer Nebentätigkeit bei einem Konkurrenten des Arbeitgebers der Haupttätigkeit. In diesen Fällen kann der Arbeitgeber die Ausübung der Nebentätigkeit untersagen.

Weiterhin kann die Ausübung einer Nebentätigkeit auch durch vertragliche Vereinbarungen oder kraft Gesetzes eingeschränkt werden. Eine Vertragsklausel die jegliche Nebentätigkeit ohne vorherige Genehmigung des Arbeitgebers verbietet, ist aber unzulässig.

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